Exploitation in Iran

Ahmadinejad promised to make oil money flow to Iran’s poor. However, the opposite occurred and Iranian workers are now worse off than before.

Ausbeutung im Iran

Rund 10.000 iranische Arbeiter haben sich in einer Unterschriftenaktion gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung gewandt. Die Mobilisierung zu dieser Protestaktion findet landesweit statt. Die Aktion begann am 1. Mai und dauert bis heute an. In der Erklärung wird beklagt, dass der Durchschnittsverdienst der Arbeiter im Vergleich zu den vergangenen Jahren immens abgenommen habe. Dabei sei Präsident Mahmoud Ahmadinejad bei den Armen mit dem Versprechen auf Stimmenfang gegangen, dass er die Armut im Iran abschaffen wolle. Ahmadinejad habe angekündigt, dass es bald „keinen einzigen Armen mehr im Iran“ geben würde.

Die städtische Arbeiterschaft leidet besonders unter der Wirtschaftspolitik der Regierung. Der Widerstand könne in Zukunft noch stärker werden, falls die soziale Lage der armen Schichten der Bevölkerung sich nicht verbessere, sagt ein Arbeiteraktivist im Gespräch mit dem persischsprachigen Radiofarda.

Listige Wirtschaftspolitik: Ein iranischer Arbeiteraktivist, der inzwischen in Norwegen lebt, sagte, die meisten Arbeiter seien sehr unzufrieden mit den Subventionsgesetzen, die unter Ahmadinejad verabschiedet wurden: „In Wirklichkeit sind diese Gesetze nur eine List, um langsam aber sicher die Subventionspolitik gänzlich abzuschaffen. Es war geplant, dass die Einnahmen aus dem Ölgeschäft in Form der Subventionspolitik die soziale Lage der Arbeiterschaft verbessern.“ Das Gegenteil sei aber der Fall. Die Regierung betreibe „Lohndumping, mit der Ausrede, dass doch Subventionen bezahlt werden“. Die iranischen Arbeiter seien daher sehr unzufrieden und hätten nicht ausreichend Geld, um den Lebensunterhalt ihrer Familien zu sichern.

Kinderarbeit: Im Iran sind gegenwärtig rund sieben Millionen Kinder unter 15 Jahren gezwungen, schwere Arbeit zu verrichten. Sie haben keine Chance, eine Ausbildung zu machen. Insbesondere die Kinder aus afghanischen Flüchtlingsfamilien, aber auch Millionen iranische Kinder seien gezwungen, zu arbeiten.
Arbeit ohne Lohn: Viele Unternehmer haben schon seit über neun Monaten keine Löhne ausbezahlt. Die Arbeiter kämpfen darum, ohne Lohn versichert zu werden, damit sie wenigstens medizinisch behandelt werden können. Dies trifft unter anderem auf eine Weberei in der Provinz Sanandaj zu, meldet Radiofarda.

Staatlich unterstützte Maßnahmen gegen Streiks: Wie Shahrzadnews berichtet, haben mehr als 89 Prozent der iranischen Arbeiter nur zeitlich begrenzte Verträge. So werden sie in ständiger Unsicherheit gehalten, sie sollen gezwungen werden, auch Angst vor der Nichtverlängerung ihrer Verträge alle Zumutungen zu akzeptieren. Die Arbeitgeber in der „Islamischen Republik Iran“ haben keine Verpflichtungen gegenüber den Arbeitern und können sie nach Lust und Laune entlassen, ohne ihnen auch nur irgendeine Form von Kompensation zu geben. Einen islamischen Kündigungsschutz gibt es noch nicht. Die Arbeiter werden bei der Einstellung gezwungen, einen Vertrag zu unterzeichnen, in dem festgelegt wird, dass im Falle einer fristlosen Entlassung der Unternehmer nicht verpflichtet ist, irgendeine Form von Kompensationen zu bieten. Diese Unternehmerstrategie wird von der islamistischen Diktatur mitgetragen, zumal Schätzungen zufolge mehr als 75 Prozent der iranischen Wirtschaft inzwischen von Revolutionsgardisten kontrolliert wird.

Die islamistische Diktatur fürchtet nicht nur unverschleierte Frauen, sondern einen Generalstreik der iranischen Arbeiterschaft. Deswegen sollen die iranischen Arbeiter auch keine Rechte bekommen und insbesondere nicht streiken. Sobald Streiks angekündigt werden, sollen die Arbeiter entlassen werden können. Eine Reservearmee von Arbeitslosen erlaubt der Diktatur, eine solche Politik durchzuführen.

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